AGB im Gewerbemietvertrag (Live-Webinar)
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computer Online: Microsoft Teams 12 Nov 2024view details event November 12, 2024, 09:30-15:00, Microsoft Teams, 1. Tag |
Description
Rechtssicher gestalten – Unwirksamkeiten nutzen
Vorformulierten Klauseln im Gewerbemietrecht kommt in der Praxis immer größere Bedeutung zu. Die Rechtsprechung auch des XII. Zivilsenats des BGH entwickelt sich permanent weiter, teilweise auch parallel zur Rechtsprechung des VIII. Zivilsenats. Das Seminar vermittelt aktuelle Kenntnisse der neueren Gerichtsentscheidungen des BGH aber auch der Tatgerichte sowie sich abzeichnende Tendenzen. Auch auf haftungsträchtige Problemfelder geht der Referent ein.
Allgemeines – Bedeutung für die Geschäftsraummiete
- Gerichtliche Strenge und Parallelen zum Wohnraummietrecht
Anwendungsbereich der § 305 ff. BGB – sachlich, persönlich und zeitlich
- Wer „stellt…
Frequently asked questions
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Rechtssicher gestalten – Unwirksamkeiten nutzen
Vorformulierten Klauseln im Gewerbemietrecht kommt in der Praxis immer größere Bedeutung zu. Die Rechtsprechung auch des XII. Zivilsenats des BGH entwickelt sich permanent weiter, teilweise auch parallel zur Rechtsprechung des VIII. Zivilsenats. Das Seminar vermittelt aktuelle Kenntnisse der neueren Gerichtsentscheidungen des BGH aber auch der Tatgerichte sowie sich abzeichnende Tendenzen. Auch auf haftungsträchtige Problemfelder geht der Referent ein.
Allgemeines – Bedeutung für die Geschäftsraummiete
- Gerichtliche Strenge und Parallelen zum Wohnraummietrecht
Anwendungsbereich der § 305 ff. BGB – sachlich, persönlich und zeitlich
- Wer „stellt“ hier wen oder was?
Einbeziehung von AGB in Gewerbemietverträge
- Einbeziehungsvereinbarung und überraschende Klauseln
Vorrang von Individualabreden
- Oder: „Haben Sie schon einmal eine wirksame Individualvereinbarung gesehen?“
Auslegung von Formularmietverträgen und -klauseln
- Spannungsfeld zwischen §§ 133, 157 BGB und § 306 BGB
Unklarheitenregel
- die unterschätzte Problematik des § 305c II BGB
Inhaltskontrolle
- Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit
- Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit
- Generalklausel § 307 BGB
Einzelne AGB u. a.
- Mängelrechteausschlussklauseln
- Schönheitsreparaturen
- Instandhaltung/Instandsetzung
- Betriebspflicht
- Vertragsbeginn/Vertragsverlängerung
- Schriftformklauseln
- Konkurrenzschutz
- Mietsicherheiten
- Vollmachtsklauseln
- Höhere Gewalt – Pandemie u. a.
Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit und Nichteinbeziehung von AGB
- Gesetzliche Vorschriften und ergänzende Vertragsauslegung
- Verbot geltungserhaltender Reduktion
- Gesamtnichtigkeit
- Schadensersatzpflicht des Verwenders
- Unterlassungsanspruch
5 Zeitstunden nach § 15 FAO
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